Filesharing-Recht

Rechtsfragen bei der Nutzung von eMule, eDonkey, KaZaa & Co

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1. Rechtliche Übersicht bei Tauschbörsennutzung, Abmahnung und Strafverfahren
2. Aktuelle Aktionen gegen Tauschbörsen und die Rechtslage
3. Allgemeine rechtliche Aspekte der Tauschbörsennutzung

Die Nutzung von Peer-to-Peer (p2p) - Tauschbörsen im Internet wirft vielfältige Rechtsfragen auf. Um es klar zu sagen: die Nutzung ist in der Regel illegal, sei es zum Upload oder zum Download.

Aktuell:

• Interntetrecht-rostock.de unterzeichnet offenen Brief an das Bundesjustizministerium: Für ein digitales Urheberrecht

• Vorsicht:Gefälschte Tauschbörsen-Abmahnungen angeblich von kuw-Rechtsanwälten

• Bundesgerichtshof hat zu Filesharing-Abmahnungen entschieden

• Rechtsanwälte Rasch machen Forderungen aus Abmahnungen des Jahres 2006 per Mahnbescheid geltend – Fristen beachten!

• Abmahnungen DigiProtect - Liegt jetzt der Beweis für kostenneutrale Abmahnungen vor?
• Aufgedeckt: Das Millionengeschäft Tauschbörsenabmahnungen: Verdienen Rechteinhaber bei Tauschbörsennutzung mehr als bei einem legalen Verkauf? Kostenneutrale Abmahnungen für den Rechteinhaber?

1. Rechtliche Übersicht bei Tauschbörsennutzung, Abmahnung und Strafverfahren

• AG Wuppertal: Nutzung fremder WLANs nicht strafbar

• Rechtsmissbrauch ist auch bei einer urheberrechtlichen Abmahnung möglich (OLG Hamm) – Anwendbar bei Filesharing?

• Tauschbörsenabmahnung von DigiProtect: Alles rechtens mit der Rechteübertragung?

• Weitere Schlappe für Tauschbörsen-Abmahner: Tauschbörsen-Nutzer müssen zu Hause verklagt werden

• Tauschbörsenutzer wissen nicht zwangsläufig, dass Dateien auch zum Hochladen bereitgestellt werden (OLG Oldenburg) – Auswirkungen auf Schadenersatzanspruch?

• Schutz von Jugendlichen vor urheberrechtlichen Abmahnungen: Bundesjustizminsterium sieht keinen Handlungsbedarf

• Tauschbörsennutzung: Immer mehr Gerichte lehnen Akteneinsichtsgesuche der Urheber ab

• Gesetzesänderung geplant: 100 Euro Abmahnung im Urheberrecht  – Hoffnung für private Abgemahnte und Tauschbörsennutzer?

• Hoffnung für Tauschbörsennutzer? Erste Staatsanwaltschaft verweigert Ermittlungstätigkeit für Musikindustrie

• Tauschbörsennutzung: Hilft die vorbeugende Unterlassungserklärung?

• Minderjährige haften für Tauschbörsennutzung (OLG Hamburg)
• Tauschbörsenabmahnung: Dürfen Eltern ihre Kinder überhaupt noch unbeaufsichtigt an den PC lassen?
• Raubkopientausch über Webspace-Anbieter: Wie ist die Rechtslage?
• Aktuell: Abmahnung der Musikindustrie bei Tauschbörsennutzung und File-Sharing:  Haften Kinder, Jugendliche, deren Eltern oder Internetanschlussinhaber?
• Das wird teuer:  Gerichte entwickeln Streitwertkatalog für Unterlassungsansprüche bei Tauschbörsennutzung
• Computer aus, Router an: Haftung für ungesichertes WLANs  bei Tauschbörsennutzung?
• Internetkriminalität: Wenn der Staatsanwalt gar nicht klingelt - was tun bei Hausdurchsuchung und Strafverfahren?
• Mit einem Bein im Knast - rechtliche Gefahren bei Internettauschbörsen

2. Aktuelle Aktionen gegen Tauschbörsen, Urteile und die Rechtslage

• BGH: Offene WLAN-Netzwerke müssen geschlossen werden, sonst Abmahnung bei Tauschenbörsennutzung durch Dritte

• Vorsicht: Gefälschte Tauschbörsen-Abmahnungen angeblich von kuw-Rechtsanwälten

• "Geschäftmodell Abmahnung" - Die Süddeutsche Zeitung besucht Abmahnanwalt Kornmeier

• Filesharing-Abmahnungen von Rechtsanwalt Kornmeier / DigiProtect : Anwaltskosten sind nicht zu erstatten (AG Frankfurt/Main)

• Rechtsanwälte Rasch machen Forderungen aus Abmahnungen des Jahres 2006 per Mahnbescheid geltend – Fristen beachten!

• Tauschbörsenabmahnung: Anschlussinhaber muss Täter nennen, sonst zahlt er selbst (OLG Köln)

• Abmahnkosten der Rechtsanwälte Rasch über 5.832,40 Euro zu hoch (OLG Köln)

• Tauschbörsennutzung: Constantin Film plant 500 Abmahnungen
• Wie werden Filesharingabmahnungen eigentlich abgerechnet – Kostenerstattung bei Gebührenvereinbarung?
• Tauschbörsenabmahnungen der Musikindustrie: 100.000 Verfahren seit Jahr 2004 – 1/3 durch Vergleich erledigt – was ist mit dem Rest?
• Stadtplan- und Tauschbörsenabmahnungen: Nur 0,3 Anwaltsgebühr?
• 2009: Buchbranche will gegen illegale Angebote beim Filesharing von E-Books vorgehen
• Zwischenbilanz - relative Ruhe bei Tauschbörsenabmahnungen durch Gesetzesänderung zum 01.09.2008: Altfälle werden ausgepresst
• Neues Urheberrecht: Musikindustrie verklagt Provider auf Auskunft über Internetnutzer: Weitere Kosten für Abgemahnte? Ein Titel bereits gewerblich? (LG Köln)
• Übertragbar auf Filesharing? Abmahnung an achtjähriges Kind: Abmahner müssen Rechtsverteidigungskosten erstatten (LG Bonn)
• „Eltern haften für ihre Kinder, auch im Internet“ (LG München)
• Ich war`s nicht: Landgericht Hamburg entscheidet gegen Musikindustrie bei Tauschbörsennutzung
• Keine Haftung von Access-Provider  für rechtswidrige Webseiten - Übertragbar auf Inhaber von Internetanschlüssen bei Tauschbörsennutzung?

• Hoffnung für Eltern? Keine Haftung des Anschlussinhabers bei Tauschbörsennutzung durch Familienangehörige (OLG Frankfurt)

• Filesharing: Eltern haften doch für Ihre Kinder ? (LG Köln) – wozu Eltern rechtlich verpflichtet sind

• Tauschbörsennutzung: Kein Anspruch auf Schadenersatz und Rechtsanwaltskosten des Arbeitgebers bei Tauschbörsennutzung durch den Arbeitnehmer (LG München)  Gilt dies auch für Eltern bei einer Tauschbörsennutzung durch Kinder?

• Glückliche T-COM  Nutzer ? Tauschbörsennutzung hier schwerer abmahnbar

• Klage vor dem Landgericht München wegen Tauschbörsennutzung: Streitwert über 50 Millionen Euro

• IP-Adresse verwechselt: Erfolgreiche negative Feststellungsklage gegen Tauschbörsenabmahner (LG Stuttgart)

• Massenhafte Tauschbörsenabmahner haben keinen Anspruch auf Erstattung von Anwaltskosten (AG Mannheim)

• 30.1.2007: Software-Hersteller Zuxxez verliert Klage wegen Tauschbörsennutzung vor dem LG Mannheim

• Dezember 2006: Tauschbörsenabmahnungen: Musik-Label Peppermint Jam scheitert vor Gericht bei Tauschbörsennutzung

• Mai 2006: Totalüberwachung der Staatsanwaltschaft von eDonkey-Server: Weitere 3.500 deutsche Tauschbörsennutzer ermittelt
• Zweiter Korb des Urheberrechtes vorgestellt: Verpasste Chancen für Tauschbörsenabmahnungen oder -was bleibt von der Privatkopie?
• Massenstrafanzeigen gegen Tauschbörsen Nutzer: Generalstaatsanwaltschaft gibt Empfehlung für Bagatellregelung
• Massen-Strafanzeigen gegen Tauschbörsennutzer wegen "earth 2160": Strafverfahren und Abmahnungen berechtigt?
• Staatsanwaltschaft ermittelt: Es wird ernst für FTP-Welt und Kazaa-Nutzer
• Die Angst geht um: Strafverfahren gegen ftpwelt.com-Nutzer – bis zu 5 Jahre Haft möglich
• Musikindustrie zieht durch: Schadenersatz und Strafe gegen Kazaa-Nutzer
• Bald alltäglich? Strafgericht verurteilt Kazzanutzer wegen Urheberechtsverletzung zu Geldstrafe

3. Allgemeine rechtliche Aspekte der Tauschbörsennutzung

• LG Hamburg vom 15.07.2005, Az: 308 O 379/05: Haftung für eDonkey-Links
• Kein Auskunftsanspruch gegen den Internet-Provider bei Urheberrechtsverletzungen durch Dritte bei Musiktauschbörsen (OLG Frankfurt vom 25.01.2005)
• Unternehmer haften bald für illegale Internetdownloads Ihrer Mitarbeiter
• MP3 Tauschbörsen sind illegal. Das gilt auch für den Download von Musikfiles! (zum alten UrhG, hat aber nichts an Aktualität verloren)
• Verbreitung von Fernseh- und Radiomitschnitten über Filesharing-Programme

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Rechtsanwalt Johannes Richard, Rechtsanwältin Elisabeth Vogt und Rechtsanwalt Andreas Schmidt (v.l.n.r)

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