Weitere Informationen zum Wettbewerbsrecht und Abmahnungen

 

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Eine Einleitung und eine Übersicht sowie kurze Infos für den Fall, dass Sie abgemahnt wurden finden Sie in unserer Seite  Einleitung in das Wettbewerbsrecht .

  1. Weiterführende allgemeine Hinweise zu Fragen des Wettbewerbsrechts
  2. Massenabmahnung und Rechtsmissbrauch
  3. Einzelne Werbeformen und Ihre Zulässigkeit - Hinweise, Tipps und Tricks (hier finden Sie viele aktuelle Informationen)
  4. Aktuelle Infomationen
  5. Aktuelle Urteile zum Thema Wettbewerbsrecht im Onlinebereich

1. Weiterführende allgemeine Hinweise zu Fragen des  Wettbewerbsrechts

Die Abmahnung

Was ist der Inhalt einer Abmahnung und was passiert bei Formfehlern?

Wie reagieren, wenn die Abmahnung vorliegt - nicht alles, was Sie im Internet lesen, stimmt auch:

Marken- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche können nur im geschäftlichen Verkehr geltend gemacht werden. Die Grenze ist fließend und wird gerade bei Ebay schnell überschritten

Weitere Voraussetzung bei einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist das Wettbewerbsverhältnis

Abmahnung vom Gerichtsvollzieher bekommen?

Auch ausländische Mitbewerber können von Deutschland aus abgemahnt werden:

Wenn Sie als Hersteller oder Großhändler erfahren, dass Ihre Kunden mit Ihrem Produkt ein rechtliches Problem bekommen, sollte schnell reagiert werden:

Dies gilt auch umgekehrt für Händler gegenüber Ihren Lieferanten:

GmbH und Geschäftführer werden oft gleichzeitig abgemahnt

Eine Abmahnung vernünftig vorbereiten:

Abmahnung erhalten, was ist mit der Bitte um Fristverlängerung?

Verstoss aus Versehen?

Beliebt und sinnlos: der Abmahndisclaimer

 Weitere beliebte Abmahnfallen:

Unterlassungserklärung und Vertragsstrafe

Vertragsstrafen sind ein zwingender Bestandteil einer Unterlassungserklärung. Dies kann teuer werden:

...manchmal aber schon:

Viele Abmahnungen beziehen sich auf eBay.

Abgabe einer Unterlassungserklärung führt nicht automatisch zu einem Kostenerstattunganspruch: 

Rechtsmissbrauch bei Vertragsstrafe?

Sehr hohe Vertragsstrafen sind zulässig

Auch die Wettbewerbszentrale macht Vertragsstrafen geltend:

Eine Unterlassungserklärung bezieht sich in der Regel auf alle Verkaufplatformen. Folge:

Vorsicht: abgemahnte Inhalte finden sich oft in Suchmaschinen oder anderen Portalen wieder:

Abmahnverein Ido versucht abzukassieren

Unterlassungserklärung

Eine Übersicht zur Vertragsstrafe:

2. Stichwort Massenabmahnung und Rechtsmissbrauch

 

Einstweilige Verfügung und gerichtliche Verfahren

Schutzschriften - ein geeignetes Mittel, um Verurteilungen zu verhindern?

Die Haupsacheklage auf Unterlassung

Verstoss gegen eine einstweilige Verfügung (Ordnungsgeld/ Bestrafungsantrag):

Unterlassungserklärung an die WBZ:

Vorbeugende Unterlassungserklärung: Mehr Schaden als Nutzen

Kosten der Abmahnung

Kostenerstattung bei Drittunterwerfung?

Muss einer Abmahnung eigentlich eine Originalvollmacht beigefügt sein?

Wer reagieren soll, muss eine Abmahnung erst einmal erhalten:

Muss auf eine offensichtlich unberechtigete Abmahnung eigentlich reagiert werden?

Abmahnung nur beim Angebot gleicher oder ähnlicher Waren möglich:

Geklagt werden kann überall:

Schadenersatzansprüche bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen:

Kosten bei einer teilweise berechtigten Abmahnung

Kommt drauf an: Es gibt keinen Regelstreitwert bei Abmahnung

Schadenersatz wegen eines Wettbewersbverstosses?

Abmahnung mit einem schnellen Telefonat klären?

 

 

Falscher Streitwert in Patentsachen

 

3. Einzelne Werbeformen und Ihre Zulässigkeit - Hinweise, Tipps und Tricks

4. Aktuelle Infomationen

 

5. Aktuelle Urteile zum Thema Wettbewerbsrecht im Onlinebereich

 

Urteilssammlung Wettbewerbsrecht

In unserer Urteilssammlung haben wir insbesondere Urteile, die sich mit der Thematik Internetrecht und Wettbewerbsrecht befassen für Sie zusammengestellt.

Fragen?

Für Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Nutzen Sie wegen der Eilbedürftigkeit bitte nicht nur ausschließlich unsere Online- Rechtsberatung, sondern wenden Sie sich per Fax oder Telefon an uns.

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